Mittwoch, 30. November 2011

Schwarz- Rot wird die Zukunft sein


Die SPD liebäugelt schon wieder mit der CDU bei der nächsten Wahl, falls es nicht mit den Grünen funktioniert. Denn Schwarz-Rot hat schon wunderbar funktioniert um größtmögliche soziale Grausamkeiten durchzusetzen. Vorteil: keine gesellschaftlich anerkannte linke Opposition, da den Grünen soziale Belange gleichgültig sind und die Linkspartei durch ein gleichgeschaltetes mediales Sperrfeuer diffamiert, in der breiten Öffentlichkeit sowieso diskreditiert ist. Dann noch eine marktradikale Opposition, die einem zuarbeitet, will heißen, dass eine Oppositions- FDP im Verbund mit unserer mittlerweile flächendeckenden neoliberalen Presse, die sozialen Einschnitte und den Ausbau eines neoliberalen Staatssystems als nicht weitreichend genug postulieren kann und damit der Linkspartei noch mehr entgegenwirkt. Hierin
sehe ich leider den wirksamsten Mechanismus, die Reste der verbliebenen parlamentarischen Demokratie auszuhebeln.

Die SPD dient als Oppositionspartei der sozialen Sache mehr als in einer Regierungsverantwortung egal mit wem, da die markradikalen Führungsköpfe der SPD in der Regierungsverantwortung nicht bereit sind ihre Forderungen, die sie in der Opposition machen, auch umzusetzen. Siehe Müntefering (es sein unfair eine Partei daran zu messen, was sie im Wahlkampf versprochen hat usw.). 

Die SPD hat sich von ihren eigenen Zielen entfernt. Sie hat ihre „Seele“ verkauft. Sie wurde neoliberal und konservativ. Dabei ist sie über Leichen gegangen will sagen, sie hat viele ihrer eigenen Mitglieder zum Parteiaustritt getrieben und ist innerlich ausgeblutet. Es gibt innerparteilich keine Opposition mehr, die korrigierend eingreifen könnte und der Verfilzung und Verkrustung der Parteiführung entgegentritt. 
Aber Dauer wird eine große Koalition nicht funktionieren. Denn seit die SPD ihre eigene Klientel verraten hat und CDU Politik betreibt, hat sie damit ihr eigenes Grab geschaufelt. Wozu braucht man zwei gleiche Parteien die sich nur in kleinen Details unterscheiden nicht aber in der gesamten Ausrichtung und Zielsetzung. Die FDP hat sich den Neoliberalismus auf die Fahne geschrieben. Die CDU das Konservative. Die SPD hatte mal die soziale Gerechtigkeit. Heute nur noch eine leere Worthülse die allenfalls als Tradition oder besser gesagt als eine Art folkloristisches Gespenst in dieser Partei zu vernehmen ist.

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